Allgemeine Geschäftsbedingungen und Widerrufsbelehrung (Stand: März 2019)

enomo GmbH

Präambel

Die enomo GmbH (Anbieter oder enomo genannt) betreibt ein Portal, auf dem sich Nutzer umfassend über die Wertschöpfungskette auf dem Weg zur Energieautarkie und Elektromobilität informieren und mit den Leistungspartnern der enomo GmbH in Kontakt treten können. Enomo bietet keine eigenen Produkte an.  Der Kunde kann Anfragen für einzelne Produkte und Werks- oder Dienstleistungen aufgeben (insoweit werden die Nutzer als „Interessenten“ bezeichnet). Enomo sucht anschließend auf Grundlage der Anfragen die passenden Anbieter aus und vermittelt die Interessenten an die Anbieter. Zwischen enomo und dem Kunden kommt lediglich ein Vermittlungsauftrag zustande. Enomo agiert insofern als Handelsvertreter oder Vermittler.

1. Begriffsbestimmungen

1.1. Kunden/Nutzer sind Verbraucher als Endkunden im Sinne von § 13 BGB, die die Leistungen der enomo GmbH für eigene, private Zwecke verwenden. 1.2. Anbieter oder enomo ist die enomo GmbH, Steverstraße 29, 59348 Lüdinghausen. 1.3. Drittanbieter bzw. Partnerunternehmen sind die Unternehmen, die auf dem Portal präsentiert werden und Produkte oder Dienstleistungen rund um das Thema elektrische Energieautarkie anbieten.

2. Vertragsgegenstand

2.1. Für die Geschäftsbeziehung zwischen der enomo GmbH und dem Kunden gelten ausschließlich die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen in ihrer jeweils gültigen Fassung. Entgegenstehende oder von unseren AGB abweichende (Einkaufs-)Bedingungen des Kunden erkennen wir nicht an und widersprechen diesen. 2.2. Kunden erhalten über das Portal die Möglichkeit, mit den Partnerunternehmen in Kontakt zu treten und sich über deren Produkte und Angebote genauer zu informieren. Daneben können sie mit den Partnerunternehmen über die Plattform Kontakt aufnehmen. 2.3. enomo fungiert in Bezug auf die Produkte und Dienstleistungen als Handelsvertreter im Sinne des § 84 HGB und vermittelt Geschäfte an seine Partnerunternehmen. In dieser Funktion informiert enomo auch über Wertschöpfungsketten auf dem Weg zur Energieautarkie und die  entsprechenden Produkte und Dienstleistungen ihrer Partnerunternehmen.

3. Stellen der Anfrage, Vertragsbeginn

3.1.  Stellt der Interessent eine Anfrage bei enomo nach einem Produkt oder einer Dienstleistung, kommt ein Vertrag über die Vermittlung von zutreffenden Angeboten von Anbietern/Partnerunternehmen zustande. Das Stellen der Anfrage ist kostenlos und unverbindlich. Etwaige Provisionen für die Vermittlung werden ausschließlich von den Anbietern getragen. 3.2. Nach dem Stellen der Anfrage können die Berater von enomo den Interessenten telefonisch oder per E-Mail kontaktieren, um mit ihm gemeinsam die Anfrage zu spezifizieren und ihm ggfs. die passende Anbieter direkt vorzustellen. Der Interessent hat in jedem Fall bereits mit der Anfrage seine Einwilligung erteilt, dass die Anfrage an passende, ausgewählte Anbieter weitergeleitet wird. 3.3. Bei ausgewählten Produkten und Dienstleistungen wird enomo die Möglichkeit anbieten, beim Kunden im Rahmen der Spezifizierung der Anfrage einen vor-Ort-Termin zu vereinbaren. Die Terminabsprache erfolgt unter Berücksichtigung der zeitlichen Verfügbarkeit des Kunden.

4. Erhalt der Angebote, Vermittlung

4.1. Nach Weiterleitung der Anfrage des Interessenten durch enomo kontaktieren die Anbieter den Interessenten telefonisch oder per E-Mail und unterbreiten ihm ggf. passende Angebote zu seiner Anfrage, es sei denn es wurde ein Termin mit einem Anbieter nach Maßgabe von Ziff. 3.2 vereinbart. In diesem Fall kann die vorherige Kontaktaufnahme per Telefon oder E-Mail entfallen. Bevor der Interessent ein Angebot erhält, kann der Anbieter weitere Informationen erfragen, um einen Vor-Ort-Termin bitten oder durch sonstige Tätigkeiten die Angebotsabgabe vorbereiten. enomo möchte damit gewährleisten, dass dem Interessenten ausschließlich Angebote zugehen, die seinem Budget entsprechen und individuell auf seine Bedürfnisse abgestimmt sind. 4.2. enomo selbst tritt  nicht in die Vertragsbeziehung zwischen Interessent und Partnerunternehmen ein. Enomo vermittelt das Angebot lediglich für das Partnerunternehmen. Der jeweilige Kauf-, Werk- oder Dienstleistungsvertrag kommt ausschließlich direkt mit dem jeweiligen Partnerunternehmen zustande und unterliegt gegebenenfalls dessen eigenen AGB. Je nach Art der Anfrage und Einzelfall fungiert enomo als Handelsvertreter oder Vermittler. 4.3. Der Interessent erhält Angebote nur von Anbietern, die Partnerunternehmen von enomo sind. Partnerunternehmen haben in der Regel bereits länger mit enomo zusammen gearbeitet und verfügen über Erfahrung in dem Bereich, in dem sie von enomo empfohlen werden. Partnerunternehmen bürgen für die Qualität ihrer Arbeit und führen ihre Aufträge in solider Handwerksarbeit aus, die sich an den einschlägigen Richtlinien für den jeweiligen Bereich orientiert. 4.4 Nachdem der Interessent die Angebote erhalten hat, entscheidet er selbst, ob und von welchem Anbieter er das Angebot annimmt. Enomo ist hierbei weder als Vertragspartner beteiligt, noch tritt es als Erfüllungsgehilfe der Vertragsparteien in Erscheinung. 4.5 Der Interessent erwirbt einen eigenen, gesetzlichen Gewährleistungsanspruch im Hinblick auf die ausgeführte Arbeit gegen das jeweilige Partnerunternehmen. Dieser Anspruch orientiert sich an den gesetzlichen Gewährleistungsvorschriften und kann ggfs. durch die AGB des Anbieters ergänzt werden. 4.6 Die Vertragssprache ist deutsch. Der Vermittlungsvertrag kommt dadurch zustande, daß Sie die notwendigen Angaben über die jeweilige n Kontaktformulare eingegeben und an enomo abgesendet haben. Der vollständige Vertragstext wird von uns nicht gespeichert. Vor Absenden der Anfrage können die Vertragsdaten über die Druckfunktion des Browsers ausgedruckt oder elektronisch gesichert werden. Nach Zugang der Anfrage bei uns werden die Daten der Kontaktaufnahme, die gesetzlich vorgeschriebenen Informationen bei Fernabsatzverträgen und die Allgemeinen Geschäftsbedingungen nochmals per E-Mail an Sie übersandt.

5. Weitergabe von Daten

5.1 Die personenbezogenen Daten des Interessenten (Angaben zur Anfrage und Kontaktdaten) werden nur an die Anbieter weitergeleitet, wenn der Interessent hierzu seine Zustimmung erteilt hat. Eine Weitergabe der Daten an sonstige Dritte ist ausgeschlossen. 5.2 Die Erhebung, Verarbeitung und Speicherung von Daten erfolgt ausschließlich nach den Vorgaben des deutschen Datenschutzrechts sowie der EU-Datenschutz-Grundverordnung. Die Datenschutzerklärung finden Sie auf www.enomo.de/datenschutzerklaerung/

6. Pflichten des Interessenten

6.1 Interessenten sind verpflichtet, bei ihrer Registrierung als Neukunde oder bei einer Anfrage ohne Registrierung zutreffende Angaben zu machen. 6.2 Insbesondere sichert der Kunde zu, keinen Identitätsdiebstahl zu begehen und Anfragen unter fremdem Namen zu tätigen. 6.3 Der Kunde ist selbst für die Einhaltung der baurechtlichen Genehmigungserfordernisse oder anderer zulassungsbehördlicher Anforderungen verantwortlich. enomo leistet lediglich eine dahingehende Beratung, kann aber nicht für die Einhaltung aller Genehmigungserfordernisse beispielsweise auf dem konkreten Grundstück des Kunden einstehen. 6.4 Die Vermittlungsleistung von enomo ist für den Interessenten kostenlos. Im Gegenzug bittet enomo den Interessenten ggf., die Leistung der ausgewählten Anbieter zu bewerten, sowie mitzuteilen, ob ein Vertrag zustande gekommen ist. 6.5 Die Abwicklung der Bestellung und Übermittlung aller im Zusammenhang mit dem Vertragsschluss erforderlichen Informationen erfolgt per E-Mail zum Teil automatisiert. Sie haben deshalb sicherzustellen, dass die von Ihnen bei uns hinterlegte E-Mail-Adresse zutreffend ist, der Empfang der E-Mails technisch sichergestellt und insbesondere nicht durch SPAM-Filter verhindert wird. 6.6 Der Service von enomo kann von allen natürlichen und juristischen Personen genutzt werden, die unbeschränkt geschäftsfähig sind. Natürlichen Personen, die nicht das 18. Lebensjahr vollendet haben, ist dies nicht gestattet. Stellt der Interessent für eine juristische Person eine Anfrage, versichert er zugleich seine Vertretungsberechtigung für diese.

7. Nutzungsrechte, Lizenzen

7.1 In einigen Fällen gelten bei bestimmten Produkte und Dienstleistungen (z.B. Software) über unsere Bedingungen hinausgehende Lizenzbestimmungen des Herstellers. Mit dem Öffnen der versiegelten Verpackung bzw. der Ingebrauchnahme erkennen Sie diese Bedingungen an und haften bei Verstoß für daraus entstandenen Schaden. enomo gibt diese Produkte in lizenzierbarer Form so an Sie weiter, das sie bei Gebrauch im Rahmen der beigelegten Lizenzbedingungen zum vorgesehenen Zweck nutzbar sind. 7.2 Produktnamen und Logos sind Eigentum der jeweiligen Hersteller und dürfen ohne Genehmigung nicht verwendet werden. Produktabbildungen sind als beispielhafte Abbildungen zu verstehen und können von den gelieferten Produkten abweichen.

8. Verfügbarkeit, Lieferfähigkeit, Eigentumsvorbehalt

8.1 Der Anbieter gewährleistet keine besondere technische Verfügbarkeit seines Dienstes. Insbesondere übernimmt er keine Haftung für die Verfügbarkeit der Drittanbieter-Dienste und Waren. 8.2 Ist zum Zeitpunkt der Bestellung die bestellte Ware nicht verfügbar, wird der Leistungspartner Sie unverzüglich informieren und die Bestellung der Ware nicht annehmen, so dass kein Vertrag zustande kommt. Zahlungen müssen in diesem Fall nicht geleistet werden. Sollten trotzdem bereits Zahlungen geleistet worden sein, werden diese unverzüglich rückerstattet. 8.3 Sollte ein Teil der Bestellung nicht sofort lieferbar sein, weil ein Leistungspartner ohne eigenes Verschulden selbst nicht rechtzeitig beliefert wurde, werden die restlichen Waren ohne erneute Berechnung etwaiger Frachtkosten nachgeliefert, soweit dies für den Käufer zumutbar ist. Näheres regeln die Geschäftsbedingungen des jeweiligen Leistungspartners. 8.4 Die Ware bleibt, sofern es sich um Sachen handelt, bis zur vollständigen Bezahlung Eigentum des jeweiligen Leistungspartners/Drittanbieters. 8.5 Für die Verfügbarkeit der Waren oder Dienstleistungen von Drittanbietern übernimmt enomo keine Haftung.

9. Entgelte

Die Plattform des Anbieters wird dem Kunden zu seiner Information unentgeltlich zur Verfügung gestellt. Kosten fallen erst dann an, wenn der Kunde auf der Plattform bei einem Drittanbieter eine kostenpflichtige Bestellung in Auftrag gibt. Im Verhältnis zu enomo fallen auch dann keine Kosten an.

10. Gewährleistung und Leistungseinschränkungen

10.1. enomo kann nicht gewährleisten, dass für jede Anfrage eines Interessenten passende Anbieter gefunden und diese zu einer Abgabe entsprechender Angebote veranlasst werden können. Von enomo wird weder das Zustandekommen eines Vertragsschlusses, noch die erfolgreiche Vertragsdurchführung geschuldet. Eine Haftung von enomo ist diesbezüglich ausgeschlossen. 10.2. Für Pflichtverletzungen, die sich im Rahmen eines etwaigen zustande gekommenen Schuldverhältnisses zwischen Interessent und Anbieter ergeben, ist enomo nicht verantwortlich.

11. Haftungsbeschränkung

11.1 Für eine Haftung auf Schadensersatz gelten unbeschadet der sonstigen gesetzlichen Anspruchsvoraussetzungen folgende Haftungsausschlüsse und -begrenzungen. 11.2 enomo haftet unbeschränkt, soweit die Schadensursache auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit beruht. Ferner haftet enomo für die leicht fahrlässige Verletzung von wesentlichen Pflichten, deren Verletzung die Erreichung des Vertragszwecks gefährdet, oder für die Verletzung von Pflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Nutzer regelmäßig vertraut. In diesem Fall haftet enomo jedoch nur für den vorhersehbaren, vertragstypischen Schaden. Enomo haftet nicht für die leicht fahrlässige Verletzung anderer als der in den vorstehenden Sätzen genannten Pflichten. 11.3 Die vorstehenden Haftungsbeschränkungen gelten nicht bei Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit, für einen Mangel nach Übernahme einer Garantie für die Beschaffenheit des Produktes und bei arglistig verschwiegenen Mängeln. Die Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt unberührt. 11.4 Soweit die Haftung von enomo ausgeschlossen oder beschränkt ist, gilt dies auch für die persönliche Haftung von Arbeitnehmern, Vertretern und Erfüllungsgehilfen.

12. Datenschutz

enomo verarbeitet personenbezogene Daten der Nutzer zweckgebunden und gemäß den gesetzlichen Bestimmungen. Nähere Informationen über die Art, den Umfang und Zweck der Verarbeitung von personenbezogenen Daten innerhalb unserer Website finden Sie in unserer Datenschutzerklärung unter: https://www.enomo.de/datenschutzerklaerung/. Mit Bestätigung dieser AGB stimmen Sie der Datenschutzerklärung zu.

13. Schlussbestimmungen

13.1 Gerichtstand und Erfüllungsort ist der Sitz von enomo, wenn der Kunde Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist. 13.2 Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland, solange dem keine zwingenden Verbraucherschutzvorschriften entgegenstehen. 13.3 Änderungen der AGB werden Vertragsbestandteil, wenn der Kunde nach dem Hinweis auf die Änderung und der Zur-Verfügung-Stellung – entweder durch Übersendung der neuen Bedingungen per E-Mail oder der Veröffentlichung innerhalb des Portals – nicht innerhalb von 4 Wochen nach dem Hinweis der Vertragsänderung widerspricht. 13.4 Wenn Sie als Kunde als Privatperson handeln und den Vertrag abschließen, lassen diese Bestimmungen des Gerichtsstandes und des anwendbaren Rechts zwingende gesetzliche Bestimmungen des Landes unberührt, in dem Sie Ihren gewöhnlichen Aufenthalt und von wo aus Sie den Vertrag abgeschlossen haben.

Widerrufsrecht für Verbraucher

(Verbraucher ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbstständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann.)

Widerrufsbelehrung

Widerrufsrecht Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag des Vertragsschlusses. Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns (enomo GmbH, Steverstraße 29, 59348 Lüdinghausen) mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist. Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden. Folgen des Widerrufs Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Ausschluss- bzw. Erlöschensgründe Das Widerrufsrecht besteht nicht bei Verträgen… – zur Lieferung von Waren, die nicht vorgefertigt sind und für deren Herstellung eine individuelle Auswahl oder Bestimmung durch den Verbraucher maßgeblich ist oder die eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse des Verbrauchers zugeschnitten sind; – zur Lieferung von Waren, die schnell verderben können oder deren Verfallsdatum schnell überschritten würde; – zur Lieferung alkoholischer Getränke, deren Preis bei Vertragsschluss vereinbart wurde, die aber frühestens 30 Tage nach Vertragsschluss geliefert werden können und deren aktueller Wert von Schwankungen auf dem Markt abhängt, auf die der Unternehmer keinen Einfluss hat; – zur Lieferung von Zeitungen, Zeitschriften oder Illustrierten mit Ausnahme von Abonnement-Verträgen. Das Widerrufsrecht erlischt vorzeitig bei Verträgen – zur Lieferung versiegelter Waren, die aus Gründen des Gesundheitsschutzes oder der Hygiene nicht zur Rückgabe geeignet sind, wenn ihre Versiegelung nach der Lieferung entfernt wurde; – zur Lieferung von Waren, wenn diese nach der Lieferung aufgrund ihrer Beschaffenheit untrennbar mit anderen Gütern vermischt wurden; – zur Lieferung von Ton- oder Videoaufnahmen oder Computersoftware in einer versiegelten Packung, wenn die Versiegelung nach der Lieferung entfernt wurde. Muster-Widerrufsformular (Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden Sie es zurück.) – An enomo GmbH, Steverstraße 29, 59348 Lüdinghausen – Hiermit widerrufe(n) ich/wir den von mir/uns abgeschlossenen Vertrag über den Kauf der folgenden – Waren / die Erbringung der folgenden Dienstleistung – Bestellt am /erhalten am – Name des/der Verbraucher(s) – Anschrift des/der Verbraucher(s) – Unterschrift des/der Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf Papier) – Datum Streitschlichtung Die EU-Kommission stellt eine Plattform für außergerichtliche Streitschlichtung bereit, die Sie unter http://ec.europa.eu/consumers/odr/ finden. Wir sind weder bereit noch verpflichtet, an Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle teilzunehmen.
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